Nutzungsbedingungen kunsthalle-brombach.de   vom 1.1.2015

 

•1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

•2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen

•3. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos

•4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

•5. Verantwortlichkeit, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

•6. Forenbeiträge und sonstige Inhalte von Nutzern

•7. Hinweise auf Rechtsverletzungen

•8. Datenschutz

•9. Gewährleistungsauschluss, Links

•10. Haftung und Haftungsbeschränkung

•11. Haftungsfreistellung

•12. Marken und sonstige Schutzrechte von kunsthalle-brombach.de

•13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Das Angebot von der Kunsthalle Brombach.de ist ein Angebot von den Künstlern der Kunsthalle Brombach, wir stellen Ihnen (als „Nutzer") das  Angebot, insbesondere die Foren, auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Alle Rechte an dem Angebot unter www.kunsthalle-brombach.de steht ausschließlich Kunsthalle Brombach zu. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.

1.2 kunsthalle-brombach.de behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird kunsthalle-brombach.de Ihnen vorher Änderungen an den Nutzungsbedingungen mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

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2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen

2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

2.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Mitgliedsnamen sind untersagt. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto zugeteilt.

2.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungsnachricht, Änderungen der Nutzungsbedingungen) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen im Nachrichtenfach Ihres Cockpits in unserem Dienst abrufbar sind.

2.4 Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

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3. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos

3.1 Sie können Ihr Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. Die daraus folgende Löschung von Daten umfasst nicht Beiträge und Nachrichten, die Sie vor diesem Zeitpunkt in unserem Dienst veröffentlich bzw. verfasst haben sowie Daten zu deren Aufbewahrung wir gesetzlich verpflichtet oder berechtigt sind.

3.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch kunsthalle-brombach.de nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die kunsthalle-brombach.de-Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls kunsthalle-brombach.de davon ausgeht, dass Sie diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wesentliche Grundgedanken der Nutzungsbedingungen nicht befolgt haben, etwa weil mehrfach Beiträge gelöscht werden mussten.

3.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den kunsthalle-brombach.de-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass kunsthalle-brombach.de Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

3.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos oder wenn Sie bereits einmal von den kunsthalle-brombach.de-Diensten ausgeschlossen wurden, können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.

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4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten.

4.2 Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten, die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs, die Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.

4.3 Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Mitgliedkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber kunsthalle-brombach.de für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos.

4.4 Sie müssen selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

4.5 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten, insbesondere unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen z.B. gegen Download.

4.6 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

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5. Verantwortlichkeit, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des kunsthalle-brombach.de-Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, insbesondere in den Foren, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebots in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

5.2 kunsthalle-brombach.de kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.

•Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Triptikon.de rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch oder beleidigend, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;

veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;

•Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

•Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;

•sich in den kunsthalle-brombach.de-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von kunsthalle-brombach.de, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;

•Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;

•unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails bzw. -SMS ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;

•im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;

•irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;

•persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;

•Rechtsberatung betreiben bzw. Beiträge einstellen, die als Rechtsberatung verstanden werden.

5.3 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

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6. Forenbeiträge und sonstige Inhalte von Nutzern

6.1 MOTOR-TALK.de gestattet Ihnen, unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. MOTOR-TALK.de beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten.

 

6.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung (z.B. gegenwärtig im Internet, zukünftig ggf. auch als mobiler Datendienst). Mit dem Einsenden eines Beitrags erklären Sie sich mit der Veröffentlichung, Speicherung und Weiterverarbeitung Ihres Beitrags in diesem Zusammenhang ausdrücklich einverstanden..

6.3 Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziff. 5.3 niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziff. 12 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

6.4 kunsthalle-brombach.de ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um  gesetzliche Bestimmungen oder Gerichtliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,  diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen,  auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder  die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von kunsthalle-brombach.de, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

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7. Hinweise auf Rechtsverletzungen

7.1 kunsthalle-brombach.de respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

7.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

(1.eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;

(2.eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;

(3.eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;

(4.Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;

(5.eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;

(6.eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

7.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei kunsthalle-brombach.de, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist die im Impressum genannte Person.

7.4 Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in die E-Mail ein.

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8. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

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9. Gewährleistungsauschluss, Links

9.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen, an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

9.2 kunsthalle-brombach.de gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. kunsthalle-brombach.de übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. kunsthalle-brombach.de gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der kunsthalle-brombach.de-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet kunsthalle-brombach.de nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den kunsthalle-brombach.de-Diensten entstehen. kunsthalle-brombach.de übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

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10. Haftung und Haftungsbeschränkung

10.1 Schadensersatzansprüche gegen kunsthalle-brombach.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, kunsthalle-brombach.de, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet kunsthalle-brombach.de nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch kunsthalle-brombach.de, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

10.2 Soweit kunsthalle-brombach.de nach Ziffer 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.3 Schadenersatzansprüche gegen kunsthalle-brombach.de verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

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 11. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie kunsthalle-brombach.de, mit der verbundenen Künstlergruppe  sowie die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von kunsthalle-brombach.de und mit dem verbundene Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der kunsthalle-brombach.de-Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

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12. Marken und sonstige Schutzrechte von kunsthalle-brombach.de

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von kunsthalle-brombach.de und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich kunsthalle-brombach.de zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von kunsthalle-brombach.de nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von kunsthalle-brombach.de entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke kunsthalle-brombach.de nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte davon einbehalten. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

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13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf unserem Angebot nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

 

13.3 Der Gerichtsstand ist Lörrach.  

13.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Der Gerichtsstand ist Lörrach.  

Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

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